Für alle Lebensmittel, Kosmetika und Bedarfsgegenstände – egal ob es sich um in Deutschland produzierte Waren oder Importangebote handelt – muss gewährleistet sein, dass ihr Verzehr bzw. Gebrauch nicht zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen führt.
Die hierzu notwendigen Maßnahmen werden in Thüringen von den Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämtern durchgeführt. Diese Ämter kontrollieren in Betrieben und Einrichtungen die hygienischen Bedingungen, unter denen die Lebensmittel, kosmetische Mittel und Bedarfsgegenstände hergestellt, behandelt und in den Verkehr gebracht werden.
Amtliche Lebensmittelüberwachung in Thüringen - Jahresberichte
Die amtliche Lebensmittelüberwachung im Freistaat Thüringen erfolgt in Zusammenarbeit zwischen den Thüringer Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämtern und dem Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz auf Basis unangekündigter planmäßiger Betriebskontrollen und Probeentnahmen. Bei Verdacht auf potentielle Verstöße gegen das Lebensmittelrecht werden darüber hinaus anlassbezogene Betriebskontrollen und Probeentnahmen durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Überprüfungen sowie weitere interessante Aufgaben und Aktivitäten der Thüringer Lebensmittelüberwachungsbehörden werden in einem jährlichen Bericht vorgestellt.
Soweit im Teil C der Anlage zur ThürVwKostOMASGFF eine Gebühr „nach Zeitaufwand“ bestimmt ist, ergibt sich deren Höhe aus der Thüringer Allgemeinen Verwaltungskostenordnung in Verbindung mit der dazu ergangenen Anlage, Nummer 1.4.1. Gemäß den Anmerkungen Teil II zu Nr. 5.1.2 des Teils C der Anlage zur ThürVwKostOMASGFF werden die Kosten der im Bereich Lebensmittel stichprobenweise durchgeführten Rückstandsuntersuchung jährlich neu berechnet und bekannt gegeben. Diese Bekanntmachung finden Sie hier.
Zur Identität der für die Erhebung der Gebühren verantwortlichen Behörde
Die Identität ergibt sich aus dem jeweiligen Gebührenbescheid (siehe § 12 Abs. 1 Satz 3 des ThürVwKostG). Zuständig für die Erhebung der hier in Rede stehenden Gebühren sind in der Regel die Landkreise und kreisfreien Städte (jeweils die Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter). Zum Teil ist das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz Sitz in Bad Langensalza für die Erhebung zuständig, beispielsweise für die Zulassung von Lebensmittelbetrieben (Gebührentatbestand im Sinne von Artikel 80 der Verordnung (EU) 2017/625).
Im Fall der Erhebung von Pflichtgebühren nach Artikel 79 Abs. 1 Buchst. a oder Artikel 79 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/625 sind die Gebühren gemäß Artikel 82 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/625 mit einer der dort genannten Berechnungsmethoden oder einer Kombination dieser Methoden festzusetzen. Hierzu wird beispielsweise auf die Anmerkungen Teil I zu Nummer 5.1.2 des Teils C der Anlage zur ThürVwKostOMASGFF verwiesen.
Für die Methode zur Festsetzung anderer Gebühren im Sinne von Artikel 80 der Verordnung (EU) 2017/625 wird auf das Thüringer Verwaltungskostengesetz, insbesondere §§ 8 bis 10 und 21, sowie ergänzend auf die Thüringer Verwaltungsgebührenbemessungsverordnung verwiesen.
Für welche Kosten eine Gebühr fällig ist, ergibt sich für die Pflichtgebühren nach Artikel 79 Abs. 1 Buchst. a und Artikel 79 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/625 aus Artikel 81 der Verordnung (EU) 2017/625. Für andere Gebühren im Sinne von Artikel 80 der Verordnung (EU) 2017/625 ergibt sich dies aus den vergleichbaren Bestimmungen in § 21 Abs. 4 Satz 4 bis 6 des ThürVwKostG und den ergänzenden Bestimmungen der Thüringer Verwaltungsgebührenbemessungsverordnung.
Zur Aufschlüsselung der Kosten gemäß Artikel 81 der Verordnung (EU) 2017/625 wird auf die Anmerkungen Teil II zu Nummer 5.1.2 des Teils C der Anlage zur ThürVwKostOMASGFF verwiesen.
Lebensmittel- und Veterinärüberwachungsämter in Thüringen
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Alle wesentlichen Bereiche und Kompetenzen des gesundheitlichen und technischen Verbraucherschutzes wurden 2013 in einer Behörde, dem Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV), gebündelt.
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